TheHexer_pcg: Ohne gerade das Video gesehen zu haben, aber sind das die Filter die man jetzt plant in Betriebssysteme einzubauen?
Das hab ich letztens schon gelesen...
So langsam wird es immer bescheuerter...
MarkoH01: Nunja, es ist ein Gesetzesentwurf. der die verpflichtend machen will. Lustig finde ich allerdings, dass selbst diue FSK der Ansicht ist, dass das zu weit geht. An sich gibt es ja den Begriff der Verhältnismäßigkeit und erst einmal standardmäßig das halbe Internet lahmzulegen (aufgrund technischer Unzulänglichkeiten womöglich mehr) würde ich ja nicht wirklich als verhältnismäßig ansehen. Das mich der deutsche Jugendschutz so schon ank*tzt ist ein offenes Geheimnis. Aber weas hier vorgelegt wurde ist in seiner Unbedachtheit kaum noch zu übertreffen.
Genau deshalb, würde ich mir *erstmal* keine Sorgen machen. Die Verhältnismäßigkeit ist hier definitiv nicht mehr gegeben. Und das Gesetz schafft es niemals durch den Bundesrat. Wenn doch, muss es spätestens das Bundesverfassungsgericht kassieren. Ja, muss. Ganz objektiv nach Rechtslage bewertet. Weil das eben schlicht und ergreifend nicht mehr verhältnismäßig ist.
Wobei.... mich das Gericht heute schwer enttäuscht hat. Und den *Öffentlich rechtlichen Medien* mal wieder Recht gegeben hat. Leider auch (mal wieder) ein Beweis, dass die Richter eben nicht objektiv sind.
(Ich finde sowieso die müssten völlig neutral ausgewählt werden, und dürften vorher niemals einer Partei oder ähnlichem angehört haben. Würde sogar so weit gehen, und die Identität der Richter geheim halten.*
Werfe ich gerade den Richtern des Bundesverfassungsgerichts Korruption vor?
Ja, das tue ich. Darauf könnt ihr euren Arsch verwetten.
Es sind Menschen, und ein gewisses Maß an Korruption liegt in unserer Natur.
Und die Geschichte lehrt uns doch, das Würdenträger dafür besonders anfällig sind.
Fakt ist nun einmal, es ist Sache der Länder, ob der Rundfunkbeitrag erhöht werden darf. Und dies muss einstimmig geschehen. Die armen, öffentlich rechtlichen Medien. Waren es halt gewöhnt, dass die Länder das Zwangstaschengeld ohne wenn und aber erhöhen. Es war jedoch völlig legitim, dass sie es eben mal nicht getan haben. Die Gesetzgebung ist hier eindeutig geregelt.
Doch man eilte eben zum Rockzipfel, vom Papa (Bundesverfassungsgericht). Weil Mama das Taschengeld nicht erhöhen wollte. Also hat Papa es erhöht,mal wieder. Und in einem äußerst fragwürdigen, schlicht katastrophal falschem Urteil.
Tatsächlich gehe ich sogar so weit, und sage. Die Richter haben hier ihre Kompetenzen weit überschritten.
Sie hätten hier gar nicht eingreifen dürfen, und die Klage abweisen müssen.
So hat das Bundesverfassungsgericht nur einmal mehr bewiesen, dass es nicht neutral ist. Sondern, wie immer, pro GEZ. Und pro öffentlich rechtliche Medien.
Ein Schelm, wer böses dabei denkt.
Und ja..... wir sollten uns vielleicht doch Sorgen machen, bei solchen Gerichten.
Sollte dieser Schwachsinn so kommen. Steig ich auf Linux um. Viel Spaß dabei, sowas gegenüber Linux durchzusetzen.
Geht objektiv betrachtet nämlich nicht.